Freie Demokraten fordern LKW-Verbot in Eichtersheim

Uncategorized | 13. April 2017

Lärmschutz-2-300x226Die FDP-Bundestagskandidaten Dr. Jens Brandenburg (Rhein-Neckar) und Dr. Christian Jung (Karlsruhe-Land) haben sich am Montag ein eigenes Bild von der Verkehrsbelastung in Eichtersheim gemacht. Mit Anwohnern aus der Bürgerinitiative Interessengemeinschaft Hauptverkehrsstraßen (IGH) Angelbachtal haben sie über die hohe Lärm- und Feinstaubbelastung und gesundheitliche Folgen gesprochen.

„Der Lärm im Ort ist jetzt schon unerträglich. Eichtersheim braucht dringend eine Lösung“, zeigte sich Jens Brandenburg beeindruckt. Er rechnet in der Region mit 80-100% mehr LKW-Verkehr in den nächsten Jahren. Daher fordert er ein kurzfristiges Durchfahrverbot für LKW in Eichtersheim ohne lokales Anliegen. Im Zuge der geplanten Ortsumgehung Östringen müsse die Verbindung zur Ortsumgehung Mühlhausen (B39) ertüchtigt und eine Querspange zur nördlichen Umgehung Eichtersheims gebaut werden. Ein beschleunigtes Planungsverfahren sei dringend nötig. Andernfalls drohen weitere gesundheitliche Schäden, Leerstände im Ortskern und ein Verfall der Grundstückspreise.

Lärmschutz-3-300x185Der Schwerlastverkehr nutzt die Bundesstraßen von Kronau nach Sinsheim als beliebte Ausweichstrecke zur Umgehung des Autobahnkreuzes Walldorf. Anwohner in Eichtersheim berichteten über eine Lärmbelastung bereits ab 3 Uhr morgens. „Die Nordostumfahrung Östringen der B292 muss nun umgesetzt werden, auch gegen den Widerstand der Grünen. Sie darf die Verkehrsprobleme aber nicht nach Angelbachtal verlagern“, ergänzte Christian Jung. In der Regionalversammlung Mittlerer Oberrhein setzt er sich dafür ein, Verkehrsprojekte generell in größeren Planungsachsen zu denken. Auch Eschelbach und Dühren müssen in ein Gesamtkonzept eingebunden werden.Lärmschutz-1-300x209

Den politischen Druck wollen die Freien Demokraten nun erhöhen. „Die Qualität parlamentarischer Arbeit erkennt man nicht an gestellten Pressefotos mit dem Verkehrsminister, sondern an konkreten Eintragungen zum Bundesverkehrswegeplan 2030. Die auch von uns favorisierte Anbindung der B292 an die B39 inklusive Querspange bei Eichtersheim ist bis heute nicht im Planungs-Informationssystem PRINS enthalten“, erklärte Jens Brandenburg. Die Bürgerinitiative ermutigte er zu politischer Hartnäckigkeit und versprach seine persönliche Unterstützung.

Chance für Sinsheim - FDP setzt sich für Hai-Aquarium ein

Uncategorized | 24. Januar 2017

Es ist wohl das umstrittenste Projekt in Sinsheim seit Jahren. Nun brechen die örtlichen Freien Demokraten eine Lanze für das Hai-Aquarium und sagen ihre Unterstützung zu.

 

In Sinsheim ist eines der größten Hai-Aquarien Europas geplant. Insbesondere von Tierschutzverbänden wurde massive Kritik an dem Vorhaben geäußert. Positive Stimmen waren bisher selten zu vernehmen.

 

Nun wollen die Freien Demokraten eine Lanze für das Projekt brechen und setzen sich aktiv für den Bau des Hai-Aquariums in Sinsheim ein. Die Sinsheimer FDP-Vorstandschaft machte dies bei einem Besuch am möglichen neuen Standort deutlich. “Wir sehen in dem Hai-Projekt eine Chance für Sinsheim. Das Aquarium kann sich zu einem weiteren Leuchtturm der Region entwickeln, zur Umweltbildung beitragen und neue Arbeitsplätze schaffen”, betonte der Sinsheimer FDP-Chef Michael Westram.

 

Aus Sicht der Freien Demokraten ist eine verstärkte Umweltbildung für ein besseres Verstehen der Zusammenhänge in der Natur und eine breitere Akzeptanz von Schutzmaßnahmen unabdingbar. Nur wer die Umwelt kennt, führte Westram aus, könne ihren Wert letztlich schätzen. Das Verständnis der Menschen für ökologische Zusammenhänge könne durch das Hai-Aquarium gestärkt werden.

 

Die Freien Demokraten vertrauen dabei auch in die vorhandenen Tierschutzvorschriften und zuständigen Behörden in Deutschland. So seien laut FDP die gesetzlichen Anforderungen im Tierschutz mit gutem Recht sehr eng. An gültige Vorschriften müssten sich auch die künftigen Betreiber des Observatoriums halten. Somit sei eine angemessene Haltung und Pflege der Haie sichergestellt.

 

„Wir dürfen nicht vergessen, dass mit dem Projekt auch neue Arbeitsplätze geschaffen werden und die Touristikbranche der Region gestärkt wird“, so Westram. „Wir Freien Demokraten bleiben unserem Leitbild treu, stehen für mehr Optimismus und Schaffenskraft, mehr Mut, Neues anzustoßen, damit Sinsheim auch in Zukunft eine starke Stadt bleibt.“

 

Auf dieser Grundlage kündigte Michael Westram an, dass die Freien Demokraten auch im Sinsheimer Gemeinderat dem Projekt positiv gegenüberstehen werden.

Landtag und Glühwein

Uncategorized | 28. Dezember 2016

Die FDP Sinsheim-Kraichgau besuchte am 21. Dezember 2016 auf Einladung der FDP- Landtagsabgeordneten Dr. Hans-Ulrich Rülke und Prof. Dr. Erik Schweickert den Landtag in Stuttgart. 

 

Nach einem reichhaltigen Frühstück vom Reichartshäuser Bioladen und dem routinemäßigen Sicherheitscheck, fand eine Einführung in die Arbeitsweise des Landtags durch den Besucherdienst statt. Anschließend folgte die Teilnahme an einer Plenarsitzung. Hier stand mit dem Haushaltsplan 2017 die Königsdisziplin des Parlaments auf der Tagesordnung. Der Landtagsabgeordnete Erik Schweickert nahm sich im Anschluss fast eine Stunde Zeit, um mit den Gästen aus dem Kraichgau über landespolitische Themen zu diskutieren. So hielt es Schweickert beispielsweise für richtig, dass sich die Südwest-FDP möglichen Regierungsbeteiligungen verweigerte. ”Die FDP wird sich nicht an einer Regierung beteiligen, wenn nicht wesentliche Teile aus dem Wahlprogramm umgesetzt sind.” Die FDP habe Überzeugungen nicht für Dienstwägen geopfert und ihre Wahlversprechen gehalten.

Abgerundet wurde der Besuch mit einem Mittagessen im Restaurant des Landtags mit Bundestagskandidat Dr. Jens Brandenburg abgerundet.

 

Natürlich durfte im Dezember bei einer Fahrt nach Stuttgarter auch ein Besuch des Weihnachtsmarktes und ein wärmender Glühwein nicht fehlen. Hierzu bestand im Laufe des Nachmittags bei strahlendem Sonnenschein noch ausreichend Gelegenheit.

 

Ein herzliches Dankeschön aller Teilnehmer der Fahrt galt Carolin Holzmüller, Mitarbeiterin von Erik Schweickert, welche die Fahrt nach Stuttgart organisiert hat.

Bundestag: FDP nominiert Dr. Jens Brandenburg

Die Freien Demokraten haben für den Wahlkreis 277 (Rhein-Neckar-Kreis) den 30-jährigen Unternehmensberater Dr. Jens Brandenburg erneut zum Bundestagskandidaten gewählt.

Mit Alexander Kohl und Dr. Jens Brandenburg gab es gleich zwei Kandidaten, die sich für die Bundestagskandidatur bewarben.

Mit Spannung wurde daher die Kandidatenvorstellung erwartet, bei der die Kandidaten ihre politischen Schwerpunkte erläuterten. Brandenburg forderte mehr Leistungsbereitschaft, Toleranz und Weltoffenheit in der deutschen Politik ein. Gerade in schwierigen Zeiten will er mit Zukunftsthemen wie Bildung, Datenschutz, einer starken Wirtschaft und Reformen der Europäischen Union nach vorne schauen. Im Wahlkreis Rhein-Neckar kandidierte der ehemalige Landesvorsitzende der Jungen Liberalen bereits bei der Bundestagswahl 2013 für die Freien Demokraten.
Kohls Leitgedanken waren unter anderem die Entlastung und Stärkung der Bürger und der mittelständischen und kleinen Unternehmen durch Abbau überflüssiger gesetzlicher Regelungen.
Im Anschluss wurden Fragen an die Kandidaten gestellt. Bei der sehr gut besuchten Veranstaltung entstanden immer wieder interessierte Fragen an beide Kandidaten. Die Wahlkreiskonferenz der Freien Demokraten hat Brandenburg deutlich mit 25 von wahlberechtigten 37 Stimmen bei einem Gegenkandidaten als Direktkandidat gewählt. Er bedankte sich für seine Nominierung für das große Vertrauen und versprach einen spannenden Wahlkampf.
Michael Westram, Vorsitzender der FDP Sinsheim-Kraichgau, freute sich sichtlich über die Nominierung Brandenburgs: “Mit Jens Brandenburg haben wir einen starken Kandidaten, der unsere Region bestens kennt. Er wird die Freien Demokraten wieder zurück in den Bundestag führen, damit die Freiheit auch im Bund wieder eine starke Stimme hat.”

Neues Jagdgesetz bevormundet Jäger und Landwirte

Brunnenregion, Sinsheim | 8. Februar 2016

FDP-Landtagskandidat Michael Westram tauschte sich mit den örtlichen Jägern aus

Am Montag traf sich der Landtagskandidat der Freien Demokraten, Michael Westram, mit Vertretern der Heidelberger Jägervereinigung aus dem Wahlkreis Sinsheim. Zu Beginn stellten die Jäger die Heidelberger Jägervereinigung vor. Die Hegeringe der Vereinigung strecken sich im Wahlkreis von Sinsheim, über Reichartshausen bis nach Eberbach. Ziel sei vornehmlich die Förderung der frei lebenden Tierwelt im Rahmen des Jagdrechts, unter Beachtung des Natur-, Landschafts-, Umwelt- und Tierschutzes. Zusätzlich sei die Hege und Wiederherstellung ursprünglicher Biotope sehr groß geschrieben.

Herausforderungen bringe das neue Jagd- und Wildtiermanagementgesetz der grün-roten Landesregierung, dass die traditionsreiche Jagd dem Naturschutz unterordne. Das neue Gesetz schränke die Eigenverantwortung der Jäger stark ein. Die Abschaffung der Wildtierfütterung oder die Jagdruhe seien unpraktikabel.

Auch Michael Westram betrachtete das neue Jagdrecht kritisch. Dieses bevormunde nicht nur die 40.000 Jäger im Land, sondern auch die Landwirte. Er finde es schade, dass die Kompetenz und die Funktion der Jäger für den Natur- und Tierschutz durch Grün-Rot in Frage gestellt werde und positionierte sich hierzu klar: „Ich werde mich dafür einsetzen, dass das bevormundende und eigentumsfeindliche grün-rote Jagdrecht wieder durch ein Jagdgesetz mit praktikablen Wildschadensregelungen abgelöst wird. Die in vielen Kreisen schon ausgesetzte Jagdsteuer, sollte endgültig abgeschafft werden.“

Zum Abschluss lobte Westram die ehrenamtliche Arbeit der Jägervereinigung. „Für unsere Gesellschaft ist es wichtig, dass das jagdliche Brauchtum erhalten wird.“

Ein Einwanderungsgesetz soll es regeln

Sinsheim | 22. Januar 2016

Am Mittwoch war der Landtagskandidat der Freien Demokraten, Michael Westram, zu Gast bei Fred Franks Seniorentreff und stellte die Ziele der Freien Demokraten vor. Der Seniorentreff wird bereits seit über 20 Jahren von Fred Frank organisiert und findet wöchentlich im Restaurant des Auto- und Technik-Museums in Sinsheim statt. Nach einer freundlichen Begrüßung, überraschte Michael Westram die Senioren mit selbstgebackenem Kuchen. Den gestärkten Senioren stellte sich Westram anschließend vor und erläuterte die Ziele der Freien Demokraten.

Michael Westram, der in Hoffenheim Ortschaftsrat ist, ging in seiner Rede unter anderem auf die aktuelle Flüchtlingsthematik ein. So lehne er eine grenzenlose Aufnahmebereitschaft genauso ab wie reaktionäre Abschottungsversuche. Deutschland sei ein solidarisches Land. Zur Souveränität des Rechtsstaates gehöre jedoch die Kontrolle, wer auf seinem Gebiet lebt. Diese brauche es zurück.

Westram machte deutlich, dass Kriegsflüchtlinge für die Dauer der Bedrohung in ihrer Heimat humanitären Schutz genießen sollen. Deutschland müsse jedoch das klare Signal in die Herkunftsländer senden, dass man sich bei aller Solidarität das Heft des Handelns nicht aus der Hand nehmen lasse. „Deshalb sollten wir Flüchtlinge dulden, aber vom weitgehenden Asyverfahren ausschließen. Ein Einwanderungsgesetz regelt, wen wir als qualifizierte Zuwanderer und wen wir aus humanitären Gründen aufnehmen wollen“, so Landtagskandidat Westram.

Laut Westram brauche es nicht für alles Gesetze und Bestimmungen. Aber es brauche einen Staat, der seine Kernaufgaben wirksam erfüllt: „Rechtsstaatlichkeit, Sicherheit und Schutz der Freiheit der Bürger. Beste Bildung. Und beste Rahmenbedingungen für Baden-Württembergs Wirtschaft“, fasste Westram zum Abschluss der Rede seine Ziele zusammen.

Im Anschluss fand noch eine lebendige Diskussion statt und Westram tauschte sich mit allen Senioren persönlich im Dialog aus.

Ratssitzungen von Angelbachtal bis Heiligkreuzsteinach

Uncategorized | 23. Dezember 2015

FDP-Landtagskandidat Michael Westram besucht in jedem Ort des Wahlkreises eine Ratssitzung

Staunende Gesichter der Besucher und Bürgermeister ist Michael Westram mittlerweile gewohnt, wenn er vor einer Gemeinderats- und Ortschaftsratssitzung in den Besucherreihen Platz nimmt. Bereits seit diesem Sommer bereist der angestellte Integrationscoach den Wahlkreis und besucht die verschiedenen Ratssitzungen. Mehr als 3000 Kilometer hat er hierfür mittlerweile auf der Strecke gelassen. Nahezu in jeder Gemeinde des Wahlkreises hat Michael Westram eine Sitzung besucht, bis Ende Dezember möchte er die Bereisung abgeschlossen haben.

Begeistert zeigten sich viele Bürgermeister und Besucher über Michael Westrams Besuche. „Das hat es noch nie gegeben, dass ein Landtagskandidat oder -abgeordneter unsere Ratssitzungen besucht hat und sich auf diesem Weg im Detail über unsere Anliegen informierte“, ein Satz, der nach vielen Sitzungen fiel.

Ein ambitioniertes Ziel hat sich Michael Westram mit der Rats-Tour gesetzt, denn der Wahlkreis Sinsheim zieht sich von Angelbachtal über Eberbach bis nach Heiligkreuzsteinach und ist somit flächenmäßig einer der größten Wahlbezirke in Baden-Württemberg. „Trotz der Größe des Kreises war es mir wichtig, nicht nur die Stadtratssitzungen in Eberbach, Neckargemünd oder Sinsheim zu besuchen. Da die Ortsteile der Städte häufig etwas im Schatten stehen, sind mir auch die einzelnen Besuche der Ortschaftsratssitzungen wichtig.“ Ein Anliegen, dass ehrenhaft ist und die Termindichte nicht gerade abschmelzen ließ.

Sein kleines Notizbuch hat Westram bei jeder Sitzung dabei und er konnte sich bereits viele wertvolle Informationen notieren. „An welchen Stellen den Gemeinden der Schuh drückt, kann ich mittlerweile sehr schnell in einer Ratssitzung erkennen.“ So stellte Michael Westram fest, dass auch die grün-rote Landesregierung zu vielen Probleme einen Teil beiträgt. Die Änderung der Gemeindeordnung, welche den Gemeinderat in seiner Arbeit deutlich einschränkt oder die ungerechte Bevorzugung der Gemeinschaftsschule zu den übrigen Schulformen. „Es ist gut, dass die Wählerinnen und Wähler am 13. März über die Zukunft unseres Landes entscheiden dürfen.“

Der 55-jährige Michael Westram ist selbst Ortschaftsrat in Hoffenheim und bewirbt sich nun um ein Landtagsmandat im Wahlkreis Sinsheim. Dass er seinen Wahlkreis nicht kenne, kann Michael Westram wahrlich nicht vorgeworfen werden. Denn neben den zahlreichen Ratssitzungen, besucht Westram aktuell parallel alle Bürgermeister und tauscht sich mit ihnen im Dialog aus. Das hat der Wahlkreis Sinsheim noch nicht gesehen.

Zukunftsfähigkeit der ländlichen Gemeinden hängt am ÖPNV

ÖPNV | 6. November 2015

FDP-Landtagskandidat Westram sieht einmalige Chance ein Zeichen für den ländlichen Raum zu setzen

Landtagskandidat Michael Westram, der im ländlich geprägten Wahlkreis Sinsheim – Neckargemünd – Eberbach für die Freien Demokraten kandidiert, begrüßt den Vorschlag der Steinachtaler FDP, dass den Gemeinden im ländlichen Raum künftig ein höherer ÖPNV-Zuschuss des Kreises zugeteilt werden soll.

 
Laut Michael Westram werden schon in naher Zukunft zahlreiche Gemeinden im Wahlkreis Probleme bei der Gewährleistung der Grundversorgung im öffentlichen Nahverkehr bekommen. „Die nächsten Ausschreibungen bei den Linienbündeln stehen an und die Gemeinden im ländlichen Raum müssen mit erheblichen Mehrkosten rechnen. Neben dem Steinachtal werden auch ländliche Gemeinden wie beispielsweise Epfenbach, Reichartshausen, Spechbach, Schönbrunn oder Wiesenbach vor großen Herausforderungen stehen. Dieses Problem sollte der Kreis nicht außer Acht lassen.“   

 
Erfreut zeigt sich Michael Westram, dass durch die FDP-Kreistagsfraktion nun auch ein entsprechender Antrag im Kreistag eingebracht worden ist und appelliert daher auch gleichzeitig an die Kreisräte aller Parteien: „Für die Kreisräte ist es eine einmalige Chance, sich mit der Neuverteilung der Zuschüsse zum ländlichen Raum des Kreises zu bekennen. Schließlich hängt die Zukunftsfähigkeit der ländlichen Gemeinden insbesondere am ÖPNV.“

Liberaler und kluger Kopf bereichert den Gemeinderat

Waibstadt | 2. November 2015

FDP-Landtagskandidat Michael Westram gratulierte dem neuen Gemeinderat Thomas Ehrmann

FDP-Westram-Ehrmann-300x236Die besten Glückwünsche und einen guten Tropfen Wein überbrachte kürzlich der Landtagskandidat der Freien Demokraten, Michael Westram, dem neuen Waibstadter Gemeinderat Thomas Ehrmann. Bei der Kommunalwahl 2014 trat das FDP-Mitglied für die Waibstadter Wählergemeinschaft an, erhielt insgesamt 990 Stimmen und war seither erster Ersatzkandidat. Mit der Berufung des bisherigen Ratsmitglieds Bernd Kiermeier zum Leiter des Bauamts der Stadt Waibstadt, rückt Ehrmann nun automatisch als Gemeinderat nach.

Der in Waibstadt aufgewachsene Thomas Ehrmann ist verheiratet und hat zwei Kinder. Ehrmann betreibt in der Waibstadter Hauptstraße selbsständig einen Bike Shop. Neben seiner aktiven FDP-Mitgliedschaft, engagiert sich Ehrmann als stellvertretender Vorsitzender des RSV Kraichgau-Biker e.V. Waibstadt. Seine Leidenschaft gilt dem Radsport vor allem das Mountainbike- und Rennradfahren.

Thomas Ehrmann möchte sich nun verstärkt für die soziale Gerechtigkeit im Ort einsetzen. Außerdem möchte er die Jugendarbeit durch mehr Möglichkeiten zur Aktivität in den örtlichen Vereinen fördern. Zum Erhalt der Wohn- und Lebensqualität möchte Ehrmann die Kaufkraft im Ort halten und eine bezahlbare Kinderbetreuung schaffen.

Im Rahmen seines Besuches im Bike Shop sagte Michael Westram: „Es freut mich, dass mit Thomas Ehrmann nun auch ein Freier Demokrat im Gemeinderat sitzt und für die Waibstadter Wählergemeinschaft sein Wissen einbringen wird. Als liberaler und kluger Kopf wird er den Gemeinderat bereichern.“

Innovationskraft der Jugend wecken

Sinsheim | 3. Oktober 2015

FDP-Landtagskandidat Michael Westram besuchte den Erlebnispark Fördertechnik in Sinsheim

Kürzlich besichtigte Landtagskandidat Michael Westram den Erlebnispark Fördertechnik. Dabei gab Gründer Norbert Axmann einen Einblick hinter die Kulissen des Museums, welches weltweit einzigartig ist. Seit 2012 kann das Museum Erlebnispark Fördertechnik in Sinsheim besichtigt werden. Auf etwa 1.700 Quadratmetern Fläche wird die Bedeutung der Fördertechnik aufgezeigt. Mehr als 100 Anlagen und Geräte, vom Rad bis zur Hightech-Anlage, können besichtigt und in voller Funktion erlebt werden. Dabei darf der Besucher auch selbst die Fördertechnik in Betrieb setzen und aktiv erobern. Die ältesten Museumsstücke sind ein 200 Jahre alter Leiterwagen aus Rumänien und ein gut 100 Jahre alter voll funktionstüchtiger Mühlenaufzug. Die größten Anlagen sind eine Briefsortiermaschine und eine aus den USA stammende komplexe Förderanlage jeweils ca. 20 Meter lang.

Norbert Axmann erläuterte dem Sinsheimer Landtagskandidaten, dass es ihm wichtig sei, die verschiedenen Entwicklungsstufen der Fördertechnik für die Nachwelt zu erhalten. Gleichzeitig möchte Axmann jedoch auch das Interesse von Kindern und Jugendlichen an technischen Berufen wecken. So ist sich der Museumsgründer sicher, dass Deutschland seine noch gute Position im globalen Wettbewerb in Zukunft nur behaupten könne, wenn genügend Nachwuchskräfte gewonnen werden.

Michael Westram lobte die Ziele des Museums: „Es ist toll, dass das Museum mit den ausgestellten Stücken die Innovationskraft der Kinder und Jugendlichen wecken möchte. Die baden-württembergische Kernkompetenz ist Innovation, sowohl im technischen als auch im kreativen Bereich. Diese Innovationen werden in Zukunft aber nur Wachstum generieren und Arbeitsplätze schaffen, wenn unser Nachwuchs sie zu weltmarktfähigen Produkten entwickeln kann. Daher ist die Nachwuchsförderung besonders wichtig.“

Auch die Freien Demokraten setzen sich unter dem Begriff „Blaues Wachstum“ für Fortschritt durch Innovation und Wettbewerb ein. Nach Auffassung der Liberalen betrachtet Blaues Wachstum Innovation und technischen Fortschritt unter Einbeziehung der Aspekte Nachhaltigkeit, Umweltschutz und Generationengerechtigkeit. Blaues Wachstum stehe dafür, mit kreativen Ideen, mittelstandsfördernden Politikansätzen und lösungsorientierten Investitionen die Realwirtschaft in Schwung zu halten.

„Sichere, saubere und bezahlbare Energieversorgung, moderne Mobilitätssysteme und unternehmerischer Gründergeist sind dafür weitere Voraussetzungen. Dadurch  können Innovationen – sowohl im technologischen Bereich als auch in der Arbeitswelt – generiert werden, die ihrerseits wieder zur Sicherung der Lebensqualität und oftmals sogar zu weltmarktfähigen Produkten führen“, stellte Michael Westram zum Abschluss seines Besuches dar.